Die SPD hat in den vergangenen 2 Jahren schon einiges falsch gemacht und sich damit auch ins politische Abseits stellen lassen. Eigentlich sollte man glauben, dass dieses Verhalten und die Ergebnisse auch einen Lerneffekt haben. Nicht so bei Klaus Wowereit.
Man hört ja schon länger die Gerüchte, er wolle sich für den Bundestag bewerben. Dazu braucht er den Nachweis guter Politik in seiner Zeit in Berlin. Das auch in seiner neuen Amtszeit zu erreichen ist mit den Grünen erheblich aufwendiger und anstrengender als mit anderen Parteien. Mit den Linken reicht es diesmal nicht und die FDP stand und steht nicht zur Debatte. Die Piraten sind für ihn wohl kein Gesprächspartner und wären auch nur zur Ergänzung tauglich.
Wowereit lies vor den Wahlen in Berlin aber schon durchblicken, dass er zur Koalition mit den Grünen bereit wäre. Auch nach den Wahlen und den damit verbundenen Möglichkeiten einer Mehrheit war zumindest ein Wählerwille erkennbar, der die Grünen mit ins Boot nahm. Das passte aber Herrn Wowereit überhaupt nicht.
Nach der mehr als kurzen Verhandlung mit den Grünen können wir getrost davon ausgehen, dass Klaus Wowereit diese Koalition gar nicht wollte und will, es sei denn, die Grünen verzichten auf jeden Widerstand bei strittigen Themen. Schließlich müsste Wowereit bei einigen Projekten um die Gunst der Grünen kämpfen, um diese durchsetzen zu können und bei einigen würde er nicht weit kommen. Die Grünen sind keine Abnicker.
Also was tun, um regieren zu können? Man rückt einfach weiter nach rechts und kuschelt mit der CDU. Das allerdings wird ihm mehr schaden, als nützen. Das ist ignorant und arrogant gegenüber den Wählern. Andrea Nahles betonte sofort, dass das Scheitern der Verhandlungen die Schuld der Grünen sei. Ihr sei gesagt, dass sie außerhalb ihres Wahlbezirks nicht gerade hoch gehandelt wird, ihr Senf dazu überflüssig ist und die schwarze Wurst damit für den Wähler nicht besser schmecken wird.
Die SPD macht weiter große Fehler, wird profillos und zeigt offen, dass sie machtgierig aber nicht machtfähig ist. Sie wird weiter ins Abseits driften und den Grünen und den Piraten die Zukunft schenken. Die sagen schon jetzt: “Danke, Herr Wowereit. Danke, Frau Nahles. Danke auch an die gesamte SPD.”
Text: Manni
Bild mit einer vom Blogstandard abweichenden CC-Lizenz: Wowereit und Künast von von potsdam
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