Seit die Ypsilanti versucht hat, ihr Wahlversprechen gegen den Widerstand von 4 “Abweichlern” zu brechen, scheint sich in Hessen nach 4 Jahren fast nichts geändert zu haben. Fast nichts.
Hessen hat gewählt, doch Wahlen sind kein Wunschkonzert der Parteien.
Wie die hessische SPD mit Mitgliedern umgeht, die sich nicht den Parteizwängen unterwerfen, konnte ich vor 4 Jahren hautnah erfahren. Ich lernte damals eine der sogenannten Abweichlerinnen persönlich kennen und konnte jede miese Aktion der Parteiführung direkt miterleben. Ich hätte das in vielen anderen Parteien erwartet, aber nicht innerhalb der SPD. Feststeht, dass mich das von einer weit rechts angesiedelten Partei nicht gewundert hätte. Die damals betroffenen 4 Mitglieder folgten eigentlich nur ihrem Gewissen und wurden gnadenlos niedergemetzelt.
Das gestrige Wahlergebnis spiegelt auch die Verunsicherung der hessischen Wähler wieder.
Herr Bouffier wurde mit der CDU zwar um 1% stärker, hat aber seine Regierungsfähigkeit verloren. Das eine Prozent hat er höchstwahrscheinlich einigen ehemaligen FDP-Wählern zu verdanken.
Die FDP ist nicht nur bei der Bundestagswahl ins Niemandsland abgerutscht, auch wenn sie (nachts um 2:00 Uhr) gerade noch die 5% erreicht hat, also im Landtag Hessens bleibt, was schon fast eine Schande ist, denn die FDP ist für die miserable Bildungspolitik der letzten Jahre verantwortlich.
Die SPD hat immerhin 7% hinzugewonnen, was darauf hinweist, dass die Aktion von Ypsilanti von 2008 in Vergessenheit gerät.
Na und die Grünen haben die Quittung für ihre “Anpassung” an die anderen Parteien und ihre Selbstgefälligkeit bekommen. Diese Angleichung macht wohl irgendwann jede Partei.
Bleiben noch “Die Linke”, die sich gerade noch im Landtag halten kann, und die Piraten, die sich eigentlich mit nix profilieren konnten und deren Schiff zurzeit sinkt.
Ein neuer Stern am politischen Himmel ist die AfD, deren Richtung sich nur schwer einschätzen lässt. Eins wissen wir allerdings genau: Sie will den Euro nicht. In Hessen noch gescheitert aber in den Bundestag hat sie es geschafft.
Keiner hat also seine eigenen Ziele bei dieser Wahl erreicht.
Hessen hat gewählt und wer regiert jetzt?
Herr Bouffier ist der Meinung, dass die Wähler ihn mit der Regierungsbildung beauftragt haben. Wenn er sich da mal nicht verrechnet hat. Ein bisschen klingt er jetzt schon so trotzig wie Ypsilanti 2008, uneinsichtig eben. Das hessische Volk hat ihn nicht mit 50 oder mehr Prozent gewählt, also auch nicht die Mehrheit. 38 % sind kein Auftrag die Misere der letzten Jahre weiterzuführen.
Die Verteilung der “restlichen” 62 % zeigt die Unzufriedenheit mit den Leistungen von CDU und FDP und den Wunsch der Wähler nach einer neuen Regierung. Die Regierungsbildung in Hessen wird auf jeden Fall schwierig und die FDP redete schon in der Wahlnacht von Neuwahlen im Frühjahr. Hoffentlich nicht.
Text: (Hessen hat gewählt? Oder alles wieder auf Anfang?) von Manni
Bild: (Screenshot des Ergebnisses auf wikipedia) von Manni
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