Schweden vs Assange

Chronologie der Ereignisse

Vergewaltigt von Assange?

Ihm wird Vergewaltigung in 2 Fällen vorgeworfen.

Julian Assange
Julian Assange

Das ganze soll in Schweden statt gefunden haben, innerhalb kürzester Zeit, Mitte August. Beide Frauen haben Veranstaltungen besucht, an denen auch der Wikileaksgründer teilnahm. Beide haben aus eigenem Antrieb Kontakt zu ihm gesucht, so viel ist inzwischen auch bekannt. Sie sind mit ihm aufs Zimmer gegangen und das ohne Bedrohung. Angeblich habe er Sex ohne Kondom gewollt und mit ihnen gehabt. Kurze Zeit später erfahren sie von einander und tauschen ihre Erfahrungen aus.

Öffentlich!

Eine der beiden hat sich sogar in sozialen Netzwerken, bzw. über Twitter damit gebrüstet, mit ihm Verkehr gehabt zu haben.

Nein gesagt?

Beide sind der Meinung, dass Assange eine verquere Einstellung zu Frauen habe und ein “Nein” nicht akzeptieren könne. Sie gehen zur Polizei und erstatten Anzeige wegen Vergewaltigung und Nötigung. Beide geben zu, er habe keine Gewalt eingesetzt.

Haftbefehl!

20.August: Ein Haftbefehl wird ausgestellt und Assange weist die Anschuldigungen zurück. Wikileaks twittert: “Wir sind vor schmutzigen Tricks gewarnt worden. Jetzt erleben wir den ersten.”

Haftbefehl aufgehoben!

Der Haftbefehl wird am 21.08.2010 aufgehoben. Die Staatsanwältin Eva Finné ist der Meinung, dass es keine Anhaltspunkte für eine Vergewaltigung gibt. Trotzdem ermittelt die Staatanwaltschaft aber weiter wegen des Verdachts auf sexuelle Belästigung und Nötigung.

Neue Ermittlerin mit neuen Ermittlungen!

Die nächste Änderung in den Ermittlungen am 1.September 2010: Die Generalstaatsanwältin Marianne Ny übernimmt die Ermittlungen und spricht von einer Vergewaltigung und sexueller Nötigung im zweiten Fall. Das ist eine komplette Drehung der Anklagebehörde.

Assange will Sicherheit!

Anfang November zieht Assange die Konsequenzen aus dem Bedrohungszustand seiner Person und anderer Wikileaks-Kollegen. Er will in die Schweiz umziehen. Dieser Staat scheint ihm neben Island ein bisschen Sicherheit zu bieten.

Haftbefehl Nr. 2!

18.November wird erneut ein Haftbefehl durch die Schweden ausgestellt. Gleichzeitig wird die Fahndung durch Interpol angekurbelt.
Wikileaks hat den USA die Veröffentlichung der Botschafts-Depeschen angekündigt und Gespräche zum Schutz betroffener Personen angeboten. Die Vereinigenten Staaten reagieren mit Ablehnung und beginnen über die Medien mit ihrer Schadensbegrenzungs-Kampagne.

Zusammenhänge werden klarer!

Spätestens jetzt ist für jeden der Zusammenhang zwischen den Angriffen auf Herrn Assange und den Veröffentlichungen von wikileaks offensichtlich.

Haftbefehl bestätigt, aber reduziert!

Ein schwedisches Gericht bestätigt den Haftbefehl am 24.11.2010. Allerdings wird schon wieder eine Änderung der Vorwürfe:
1. Eine Vergewaltigung nur noch in einem minder schweren Fall.
2. Einer von drei Vorwürfen der sexuellen Belästigung wird fallen gelassen.

Assange mit Beschwerde!

28.November 2010: Assange will die Aufhebung des Haftbefehls erreichen und legt Beschwerde ein.

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Wikileaks – Zeit zum öffen der Archive

Wikileaks beginnt mit der Veröffentlichung der Depeschen im Internet.
Politiker der USA und einigen anderen Staaten schießen verbal auf Wikileaks und Assange. Einige fordern sogar seinen Tod. Die Hexenjagd steigt.

Europäischer Haftbefehl an die Briten!

Am 1. Dezember wird den britischen Behörden der Haftbefehl zugestellt. Assange hält sich inzwischen in England auf und hat seine Kontaktdaten den britischen Behörden mitgeteilt.

Bestätigung des europäischen Haftbefehls!

2. Dezember: Der oberste Gerichthof Schwedens bestätigt den Haftbefehl und die internationale Fahndung als letzte Instanz. Die britischen Behörden können aufgrund eines Formfehlers jedoch keine Verhaftung vornehmen.

Gleichzeitig beginnen die USA Druck auf amerikanische Unternehmen wie Amazon, Paypal, Mastercard Visa etc. aufzubauen. Erster Erfolg Amazon macht den wikileaks-Server dicht.

Die Schweden korrigieren. Neuer Haftbefehl!

wikileaks verboten
Wikileaks verboten

Am 3. Dezember packen es die schwedischen Behörden einen formfehlerfreien Hafbefehl an die britischen Behörden zu übermitteln.

Der Umzug von wikileaks auf Schweizer Server ist nicht von langer Dauer, auch hier wird wikileaks geblockt. In diesem Zusammenhang überschlagen sich nun die Ereignisse:

  • Spontan werden weltweit Spiegelungen der wikileaks Seiten bereitgestellt. Auch Parteien wie die Piratenpartei stellen Spiegel her.
  • PayPal sperrt wikileaks-Konto
  • Tausende löschen Amazon- und PayPal-accounts

Assange stellt sich!

Am 7. Dezember 2010 um 09:30 Uhr stellt Julian Assange sich den Behörden und wird festgenommen. Seine Anwälte wollen verhindern, dass er an Schweden ausgeliefert wird.

Paralelle und folgende Ereignisse:

  • Mastercard sperrt Service für Wikileaks
  • Visa sperrt Service für Wikileaks
  • Wau-Holland-Stiftung wehrt sich gegen PayPal
  • Hacker starten “Operation: Payback” und blockieren damit PayPal-, Mastercard- und Visa-Webseiten
  • Nach der Festnahme drohen Hacker mit Cyberwar
  • Australiens Außenminister Rudd verteidigt WikiLeaks-Gründer Assange gegen die Kritik aus den USA
  • UN-Menschenrechtskommissarin Pillay sieht wegen des Drucks auf WikiLeaks den Versuch einer Zensur.
  • PayPal gibt Spendengelder von Wikileaks frei

Auf “freiem” Fuß!

16.12.2010: Nach längeren Verhandlungen wird Assange gegen Kaution auf freien Fuß gesetzt und bekommt auflagen wie ein Schwerverbrecher. Hausarrest, Fußfessel und tägliche Vorsprache bei den englischen Behörden.

  • Die Bank of America überweist nicht mehr an Wikileaks
  • Die USA machen rechtlichen Druck auf Twitter. Sie wollen Zugriff auf die Daten von Wikileaks und Unterstützern.

Auslieferungsverfahren gegen Assange beginnt!

Lange war von seiner Auslieferung nichts zu lesen oder zu hören. Heute am 11. Januar 2011 haben die britischen Behörden das Auslieferungsverfahren initiert. Während es heute nur um verfahrenstechnische Fragen ging, soll am 7. Februar 2011 das eigentliche Verfahren beginnen.

Assange-Anwalt wirft Schweden abgekartetes Spiel mit den USA vor

13.01.2011: Der Anwalt von Julian Assange, dem Gründer des Enthüllungsportals Wikileaks, wirft der schwedischen Justiz vor, seinen Mandanten an die USA ausliefern zu wollen. Die schwedische Seite sei darauf vorbereitet, die Vergewaltigungsermittlungen gegen Assange fallen zu lassen, sobald die US-Justiz seine Auslieferung verlange, sagte der britische Rechtsbeistand Mark Stephens der “Zeit”

Am 7. Februar 2011 ist der 1. Verhandlungstag über die Auslieferung von Assange an Schweden

Nach den üblichen Eröffnungen der Anklage und der Verteidigung hat Assange zwei Zeugen aufgerufen. Die 1. Zeugin ist:

Eine schwedische Ex-Richterin, die heute als Professorin an der Uni Stockholm lehrt. Sie sagt, dass das schwedische Verfahren von Beginn an extremely peculiar war und die erste Staatsanwältin falsch gehandelt habe, als sie mit Medien sprach.

Und weiter: Staatsanwältin Ny ist voreingenommen; schwedische Medien seien hostile gegenüber Assange, viele Schweden hielten ihn für schuldig.

Schwedische Zeugin Brita Sundberg-Weitman (hält Ny für eine Hardcore-Feministin): Ich mache mir Sorgen um den Zustand des Rechtsstaats in Schweden. Montgomery: Gilt das für die Zeit nach Ihrer Pensionierung? Zeugin: Nein auch schon zu meiner Zeit.

8. Februar 2011 – 2. Verhandlungstag:

Assanges schwedischer Anwalt sagt als Zeuge aus: Staatsanwaltschaft und Polizei haben illegal Material an die Presse gegeben.

Assanges Verteidiger Bjorn Hurtig sagt als Zeuge aus, er habe sms der Klägerinnen gesehen, in denen es um Rache gegangen sei..

Clare Montgomery grillt Bjorn Hurtig, Assanges schwedischen Anwalt, wegen einer sms. 10 minuten pause, weil er auf handy danach sucht.

Montgomery befragt Hurtig, wieso er Assange im September nicht erreichte. Mehrfach muss er eingestehen: Ich erinnere mich nicht.

Hurtig war vielleicht kein so günstiger Zeuge für die Verteidigung.

24. Februar 2011

Ein britischer Richter entscheidet die Auslieferung von Assange an Schweden ist rechtens. Die Vermutung, Herrn Assange und wikileaks damit ein wenig ruhig zu stellen liegt nahe, denn jetzt wir Assange damit beschäftigt sein, Einsprüche gegen die Entscheidungen der Briten einzureichen.

03. März 2011

Julian Assange von Abode of Chaos
Julian Assange von Abode of Chaos

Die Anwälte von Assange legen Berufung gegen die Auslieferungsentscheidung ein. So können wieder 40 Tage ins Land gehen, bis eine neue Entscheidung fällt.

16. Juni 2011

WikiLeaks-Video: Assange klagt über sechs Monate Hausarrest

Ab hier zeichne ich den Ablauf weitgehend in Verweisen auf die jeweilige Nachrichtenquelle auf.

15. August 2011

Herr Domscheit, der Assange in den Rücken fiel, fällt nun selbst in Ungnade beim CCC und anderen weil Zweifel an seiner angeblich integeren Persönlichkeit bestehen und er den Chaos Computer Club zu seinen Zwecken missbraucht.

WIKILEAKS: Das war unverschämt

21. August 2011

Streit mit Assange: Ex-Sprecher vernichtete WikiLeaks-Dateien

Noch ein Artikel zum Streit zwischen Openleaks-Gründer  Domscheit und Assange.

06. September 2011

Australien plant keine Strafverfolgung von Julian Assange

Der Generalstaatsanwalt gab bekannt, dass Assanges Heimatland trotz der Bekanntgabe der Klarnamen australischer Kontaktpersonen in den jüngst veröffentlichten US-Depeschen keine Strafverfolgung plant.

02. November 2011

Gerichtsurteil: Wikileaks-Gründer darf ausgeliefert werden

Ablehnung der Berufung: Der unter Vergewaltigungsverdacht stehende Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks, Julian Assange, darf von Großbritannien an Schweden ausgeliefert werden.

15. November 2011

Auslieferung: Julian Assange stellt Berufungs-Antrag

WikiLeaks-Chef Julian Assange will gegen die Entscheidung eines britischen Gerichts, ihn an Schweden auszuliefern, Berufung vor dem höchsten britischen Gericht, dem Supreme Court, einlegen.

05. Dezember 2011

WikiLeaks-Gründer: Assange wird vorerst nicht ausgeliefert

Es war seine letzte Chance: Julian Assange darf vor dem höchsten britischen Gericht in London gegen seine Auslieferung nach Schweden klagen.

10. Dezember 2011

Anonymous setzt sich für Julian Assange ein

Das Online-Kollektiv Anonymous stellt sich erneut hinter WikiLeaks-Mitbegründer Julian Assange. Im Rahmen der “Operation Assange” setzen sich die Hacktivisten gegen eine Auslieferung des Australiers an Schweden ein.

16. Dezember 2011

Julian Assange: Berufungsantrag angenommen

Die Richter kamen zu dem Ergebnis, dass Assanges Berufungsantrag zulässig ist. Sie erklärten ferner, aufgrund der großen Wichtigkeit der von Assange aufgeworfenen Frage, ob ein Staatsanwalt eine “juristische Autorität” sei – Assanges Verteidiger hatten dies angezweifelt und somit bezweifelt, dass der gegen Assange ausgestellte internationale Haftbefehl der schwedischen Staatsanwältin Marianne Ny rechtskräftig war – sollten sich gleich sieben Richter mit dem Fall befassen. Die Verhandlung soll am 1. und 2. Februar stattfinden. Details über den Zeitpunkt der Verhandlung sowie die zuständigen Richter sollen Anfang Januar veröffentlicht werden.

20. Dezember 2011

Manning-Prozess: Neue Spuren führen zu WikiLeaks-Gründer Assange

Die Beweislast gegen Bradley Manning wächst. Dateien scheinen zu belegen: Der US-Soldat war die Quelle Abertausender Geheimdokumente, die WikiLeaks veröffentlichte. Neue Hinweise gibt es auch für eine Verbindung zwischen Manning und Julian Assange – für den viel auf dem Spiel steht.

11.01.12

Verschleppung des Auslieferungverfahrens macht Wikileaks und Assange beinahe handlungsunfähig. Auf jeden Fall wird es sehr still um Assange und Wikileaks.

30.05.12

Nun ist es doch fast Juni geworden, bis die englische Justiz sich für die Auslieferung von Julian Assange an Schweden entschieden hat. Er kann mit seinen Anwälten noch die Neuaufnahme des Verfahrens beantragen und sich damit erneut ein bisschen Zeit in England sichern. Würde ihm das etwas bringen?

Flucht in die ecuadorianische Botschaft – 19.06.2012

Die Agenturen melden die Flucht von Assange in Londoner Botschaft von Ecuador. War das klug? Schließlich ist das nicht wirklich ein demokratisches Land in dem die Menschrechte und die der Presse geachtet werden.

<Fortsetzung folgt >

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